Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für Forschungs- und Beratungsleistungen gegenüber Unternehmen, Behörden und sonstigen Auftraggebern.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Forschungs-, Analyse- und Beratungsleistungen zwischen Spectalytic, Inhaber Christian Sondergeld, Worringer Straße 40, 40211 Düsseldorf (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Auftraggebern.
(2) Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
(3) Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn der Auftragnehmer ihnen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
(1) Darstellungen von Leistungen auf der Website, in Broschüren und in sonstigen Unterlagen sind unverbindlich und stellen kein Angebot dar. Die auf der Website veröffentlichten Preise sind Listenpreise; sie werden in das Angebot übernommen.
(2) Verbindlich ist ausschließlich das schriftliche Angebot des Auftragnehmers. Der Vertrag kommt mit dessen Annahme durch den Auftraggeber in Textform zustande.
(3) Angebote sind, sofern nicht anders angegeben, vier Wochen ab Ausstellungsdatum gültig.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Art, Umfang und Zeitplan der Leistungen ergeben sich aus dem Angebot. Nicht ausdrücklich genannte Leistungen sind nicht geschuldet.
(2) Der Auftragnehmer schuldet die fach- und methodengerechte Durchführung der vereinbarten Leistungen, nicht jedoch einen bestimmten Erhebungs-, Analyse- oder wirtschaftlichen Erfolg. Insbesondere wird kein bestimmtes Untersuchungsergebnis, keine bestimmte Rücklaufquote und keine bestimmte Wirkung abgeleiteter Maßnahmen geschuldet.
(3) Der Auftragnehmer ist in der Wahl der wissenschaftlichen Methodik frei, soweit im Angebot nichts anderes vereinbart ist, und arbeitet nach den anerkannten Standards der empirischen Sozialforschung.
(4) Empfehlungen des Auftragnehmers sind Entscheidungsgrundlagen. Die unternehmerische, künstlerische, kuratorische und politische Entscheidung verbleibt vollständig beim Auftraggeber.
(5) Der Auftragnehmer darf zur Leistungserbringung Dritte (insbesondere Feldinstitute und Erhebungspersonal) einsetzen. Er bleibt Vertragspartner des Auftraggebers.
§ 4 Mitwirkung des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten und Zugänge rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form bereit.
(2) Bei Erhebungen in Räumlichkeiten des Auftraggebers gewährt dieser den erforderlichen Zutritt und benennt eine verantwortliche Ansprechperson.
(3) Freigaben – insbesondere zu Fragebogen, Stichprobenplan und Berichtsentwurf – erteilt der Auftraggeber innerhalb der vereinbarten Fristen. Verzögerungen aus dem Verantwortungsbereich des Auftraggebers verschieben vereinbarte Termine entsprechend.
(4) Der Auftraggeber steht dafür ein, dass von ihm überlassene Daten rechtmäßig erhoben wurden und für den vereinbarten Zweck verwendet werden dürfen.
§ 5 Vergütung und Zahlung
(1) Es gilt die im Angebot vereinbarte Vergütung. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Reise- und Nebenkosten außerhalb des vereinbarten Erhebungsgebiets werden nach Aufwand berechnet, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(3) Bei Projekten mit einem Volumen ab 5.000 Euro netto ist der Auftragnehmer berechtigt, eine Abschlagszahlung von bis zu 40 Prozent bei Auftragserteilung sowie weitere Teilrechnungen nach Projektfortschritt zu stellen.
(4) Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Zugang zur Zahlung fällig.
(5) Leistungen, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, bedürfen einer gesonderten Vereinbarung in Textform und werden zusätzlich vergütet.
(6) Vergünstigungen für gemeinnützige Träger, Einrichtungen der freien Szene und kleine Einrichtungen werden im Einzelfall vereinbart und im Angebot ausgewiesen.
§ 6 Termine und Verzögerungen
(1) Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
(2) Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, behördlicher Maßnahmen, Ausfall von Erhebungsanlässen oder nicht ausreichender Beteiligung an Befragungen verlängern die Leistungsfrist angemessen.
§ 7 Vertraulichkeit
(1) Beide Parteien behandeln alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten, nicht offenkundigen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und verwenden sie ausschließlich für Zwecke des Vertrages.
(2) Die Vertraulichkeitspflicht besteht für die Dauer von drei Jahren über das Vertragsende hinaus fort.
(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Auftraggeber nach vorheriger Zustimmung in Textform als Referenz zu nennen.
§ 8 Datenschutz und Forschungsethik
(1) Die Parteien beachten die Vorgaben der DSGVO und des BDSG. Soweit der Auftragnehmer personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
(2) Die Teilnahme an Befragungen ist stets freiwillig und jederzeit abbrechbar. Ergebnisse werden ausschließlich anonymisiert und aggregiert berichtet.
(3) Der Auftragnehmer gibt personenbezogene Daten von Befragten nicht an den Auftraggeber oder sonstige Dritte weiter. Ein Anspruch des Auftraggebers auf Herausgabe von Einzeldaten mit Personenbezug besteht nicht.
(4) Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, Erhebungen durchzuführen oder Ergebnisse darzustellen, die gegen Datenschutzrecht oder anerkannte forschungsethische Standards verstoßen würden.
§ 9 Nutzungsrechte an Ergebnissen
(1) Der Auftraggeber erhält mit vollständiger Bezahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht, die für ihn erstellten Berichte und Auswertungen für eigene Zwecke zu nutzen und intern zu vervielfältigen.
(2) Eine Veröffentlichung von Ergebnissen ganz oder in Auszügen erfolgt unter Angabe des Auftragnehmers als Studienurheber und unter Nennung der wesentlichen methodischen Angaben (Erhebungszeitraum, Grundgesamtheit, Stichprobengröße, Erhebungsmethode).
(3) Sinnentstellende oder methodisch irreführende Wiedergaben sind unzulässig. Der Auftragnehmer kann in solchen Fällen der weiteren Verwendung seines Namens widersprechen.
(4) An Methoden, Instrumenten, Fragebogenmodulen, Software und Auswertungsroutinen des Auftragnehmers verbleiben sämtliche Rechte beim Auftragnehmer.
(5) Anonymisierte Rohdaten aus Panelerhebungen verbleiben beim Auftragnehmer, soweit nichts anderes vereinbart ist. Bei Dashboard-Abonnements erhält der Auftraggeber die von ihm veranlassten Erhebungsdaten bei Vertragsende vollständig exportiert.
§ 10 Mängel
(1) Der Auftraggeber prüft Berichte und sonstige Ergebnisse unverzüglich nach Erhalt und rügt Mängel innerhalb von 14 Tagen in Textform.
(2) Bei berechtigter Mängelrüge leistet der Auftragnehmer Nacherfüllung. Schlägt diese zweimal fehl, kann der Auftraggeber die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
(3) Abweichungen von Erwartungen des Auftraggebers an das inhaltliche Ergebnis der Untersuchung stellen keinen Mangel dar.
§ 11 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens auf die Höhe der für das betroffene Projekt vereinbarten Nettovergütung.
(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Eine Haftung für unternehmerische, künstlerische oder politische Entscheidungen, die der Auftraggeber auf Grundlage der Ergebnisse trifft, besteht nicht.
(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 12 Laufzeit und Kündigung von Abonnements
(1) Für Abonnements (insbesondere ABO, MONITORING, Jahres-Abos und Resonanzraum) gilt die im Angebot vereinbarte Mindestlaufzeit, mindestens zwölf Monate. Die Vergütung wird quartalsweise im Voraus in Rechnung gestellt.
(2) Das Abonnement verlängert sich jeweils um zwölf Monate, sofern es nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Laufzeit in Textform gekündigt wird.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.
(4) Nach Vertragsende erhält der Auftraggeber seine Daten in einem gängigen Format exportiert; der Zugang zum Resonanzraum erlischt.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort und, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ausschließlicher Gerichtsstand ist Düsseldorf.
(3) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform. Das gilt auch für die Abbedingung dieses Formerfordernisses.
(4) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: 19. November 2026